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Das Erbe der desolaten DDR-Planwirtschaft wirkte weit über die Deutsche Einheit hinaus. Deshalb wurde 1991 das Investitions- und Infrastruktur-Förderungsprogramm „Aufbau Ost“ aufgelegt, das die ökonomischen und gesellschaftlichen Folgen der tiefgreifenden Krise auffangen sollte. Es zielte auf die Angleichung der sozialen und ökonomischen Verhältnisse der Ost- und Westdeutschen, die für die Schaffung einer "inneren Einheit" im vormals geteilten Deutschland von großer Bedeutung war.
mehr erfahrenDie Friedliche Revolution vom Herbst 1989 ebnete den Weg zu den ersten und letzten demokratischen Parlamentswahlen der DDR, in der eine Mehrheit für die Vertreter einer schnellen Vereinigung mit der Bundesrepublik votierte. Die Deutsche Einheit war allerdings keine alleinige Angelegenheit der beiden deutschen Staaten, zwischen denen der Einigungsvertrag geschlossen wurde. Möglich wurde die Einheit mit der im 2+4-Vertrag gegebenen Zustimmung der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs.
mehr erfahrenAm 1. Juli 1990 trat der Staatsvertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik in Kraft. Mit dem Vertrag übernahm die DDR die Wirtschafts- und Sozialordnung der Bundesrepublik. Die Währungs-, Wirtschafts-, Sozialunion war die Voraussetzung für die staatliche Vereinigung am 3. Oktober 1990 und kann deshalb als „Einheit vor der Einheit“ begriffen werden.
mehr erfahrenDie Volkskammerwahl 1990 war die letzte Wahl zur Volkskammer der DDR und die einzige, die demokratischen Grundsätzen entsprach. Sie fand am 18. März 1990 statt. Die Wähler stimmen mehrheitlich für Parteien, die sich für Demokratie, Soziale Marktwirtschaft und eine schnelle Wiedervereinigung aussprachen.
mehr erfahrenBis 1989 war es den staatlichen Machtorganen (Polizei, Geheimdienst) gelungen, die Oppositionsbewegung in der DDR durch Verfolgung und Inhaftierung der Dissidenten zu unterdrücken. Im Sommer 1990 wurden die Proteste gegen die Diktatur in der DDR immer größer, die schließlich gewaltlos und friedlich den Sturz der Diktatur und den Weg zu demokratischen Parlamentswahlen erzwangen.
mehr erfahrenIm Herbst 1989 versammelten sich immer mehr Menschen in Städten der DDR zu friedlichen Demonstrationen. Sie standen anfangs unter der freiheitlichen Parole "Wir sind das Volk“ – und später unter der nationalen Losung "Wir sind ein Volk“
mehr erfahren1987 besuchte erstmals in der Geschichte des geteilten Landes ein Staatsoberhaupt der DDR die Bundesrepublik. Die fünftägige Besuchsreise fand weltweit Aufmerksamkeit – und machte die Gegensätze in der Deutschlandpolitik deutlich. Die DDR erklärte die Teilung des Landes und die Existenz zweier deutscher Staaten zur Lösung der deutschen Frage – und die friedliche Koexistenz zum Gebot der Stunde. Die Bundesrepublik hingegen hob die Einheit der Nation und das Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes hervor.
mehr erfahrenSeit der Gründung der DDR gab es einzelne Personen und kleinere Gruppen, die opponierten und protestierten. Das Regime setzt die Staatssicherheit und die Justiz ein, um jede oppositionelle Bewerbung zu unterdrücken. Trotz aller Gefahren entstanden immer wieder neue oppositionelle Friedenskreise, Umweltgruppen und Bürgerinitiativen in der DDR. Diese erstarkende Opposition war die Vorbedingung für die Friedliche Revolution, die am 9. November 1989 in den Fall der Berliner Mauer und im weiteren Verlauf in den Untergang der DDR mündete.
mehr erfahrenAm 21. Dezember 1972 wurde der so genannte Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik und der DDR geschlossen, der das Verhältnis zwischen der Bundesrepublik und der DDR neu festlegte. Der Vertrag gehört in die Reihe der so genannten Ostverträge – und war ein innenpolitisches Streitthema, in dessen Mittelpunkt die Frage der deutschen Einheit stand.
mehr erfahrenDie sogenannten Ostverträge umfassen eine Reihe von neun Verträgen und Abkommen, die Anfang der 1970er Jahre von der Bundesrepublik mit Staaten des Ostblocks geschlossen wurden. Sie waren das Ergebnis der ab 1969 unter dem Motto "Wandel durch Annäherung" betriebenen Entspannungspolitik, in der die Bundesrepublik ihre Ostpolitik neu ausrichtete. Mitunter werden diese Verträge – aufgrund der in ihnen enthaltenen Vereinbarungen auf gegenseitigen Gewaltverzicht als Gewaltverzichtsverträge bezeichnet.
mehr erfahrenAus Protesten von Bauarbeitern in Ost-Berlin entwickelte sich am 17. Juni 1953 ein Volksaufstand in der gesamten DDR. Rund eine Million Menschen demonstrierten in vielen hundert Städten, Gemeinden und Betrieben gegen die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in der DDR sowie für freie Wahlen und die deutsche Einheit. Mehr als 50 Menschen verloren ihr Leben bei der Niederschlagung des Aufstandes. In der Bundesrepublik war der 17. Juni zunächst als „Tag der deutschen Einheit“ ein gesetzlicher Feiertag, 1963 erklärte Bundespräsident Heinrich Lübke ihn zum „Nationalen Gedenktag des deutschen Volkes“; auch nach der Deutschen Einheit blieb er Gedenktag.
mehr erfahrenIm Oktober 1940 richtete der Literaturnobelpreisträger Thomas Mann seine erste kurze Radioansprache an das deutsche Volk. Aus dem amerikanischen Exil wandte er sich im britischen Sender BBC an die „Deutschen Hörer!“, um sie mit den nationalsozialistischen Verbrechen zu konfrontieren und zum Widerstand gegen das Regime zu ermutigen.
mehr erfahrenAm 15. September 1935 verabschiedete der Reichstag die „Nürnberger Gesetze“. Sie waren Ergebnis der antisemitischen und rassistischen Diskriminierungs- und Entrechtungspolitik und bildeten die juristische Grundlage für die Ausnahmerechtsstellung der Jüdinnen und Juden im Reich.
mehr erfahrenMit dem Tod des Reichspräsidenten Paul von Hindenburg am 2. Oktober 1934 wurden auf Basis eines am Vortag erlassenen Gesetzes die Ämter des Reichskanzlers und des Reichspräsidenten zusammengelegt. Adolf Hitler, den Hindenburg am 30. Januar 1933 zum Kanzler ernannt hatte, war fortan nicht nur Regierungschef und „Führer“ der einzig legalen Partei, sondern auch Staatsoberhaupt und zugleich Oberbefehlshaber über die Reichswehr. Mit der Usurpation des Reichspräsidentenamtes war die sogenannte Machtergreifung institutionell abgeschlossen. Die Nationalsozialisten hatten innerhalb von eineinhalb Jahren die Demokratie in Deutschland abgeschafft und eine Diktatur errichtet.
mehr erfahrenAm 19. Januar 1919 durften Frauen in Deutschland reichsweit wählen und gewählt werden, das heißt, sie konnten erstmals ihre Stimmen bei einer Parlamentswahl abgeben und selbst in den Reichstag gewählt werden. Zuvor war ihnen die politische Teilhabe in Form des Wahlrechts verwehrt geblieben.
mehr erfahrenAm 28. Oktober 1918 traten Verfassungsänderungen in Kraft, mit denen das parlamentarische Regierungssystem im Kaiserreich formell eingeführt und das konstitutionelle abgelöst wurde. Der Reichskanzler war fortan vom Vertrauen des Parlaments, des Reichstags, abhängig. Durch diese Demokratisierung des Regierungssystems wurde das Kaiserreich zu einer parlamentarischen Monarchie, vergleichbar mit den Königreichen Belgien, Großbritannien oder den Niederlanden.
mehr erfahrenDas Bürgerliche Gesetzbuch trat am 1. Januar 1900 in Kraft und vereinheitlichte im gesamten Kaiserreich die Gesetzgebung im Bereich des Privatrechts. Für die innere Einheit des 1871 neu gegründeten Nationalstaats war das Ende der Rechtszersplitterung ein Meilenstein.
mehr erfahrenAm 7. Juli 1880 veröffentlichte der promovierte Gymnasiallehrer, Philologe und Lexikograf Konrad Duden das nach ihm benannte Rechtschreibwörterbuch der deutschen Sprache. Der „Duden“ trug wesentlich zur Herausbildung einer einheitlichen Rechtschreibung im deutschen Sprachraum bei.
mehr erfahrenDie Proklamation des Deutschen Kaiserreiches am 18. Januar 1871 – im Spiegelsaal des Schlosses von Versailles – begründete den Nationalstaat der Deutschen. Eine Schlüsselrolle bei der Gründung des Reiches spielte Otto von Bismarck, der die Schubkraft des nationalen Gedankens erkannt hatte. Die so genannten „Einigungskriege" schufen die Grundlage für die Konstituierung des Kaiserreiches in Form der kleindeutschen Lösung unter Ausschluss Österreichs. Formal war das neu geschaffene Deutsche Reich ein Bund der Fürsten und Freien Städte, d.h. ein föderaler Staat – der faktisch von Preußen dominiert wurde. Es war eine konstitutionelle Monarchie mit autoritären und demokratischen Verfassungselementen.
mehr erfahrenDie „Deutsche Revolution" von 1848/49 war Teil eines gesamteuropäischen Revolutionsjahres. Sie begann mit blutigen Aufständen, führte zur Wahl einer gesamtdeutschen Nationalversammlung und zur Erarbeitung einer freiheitlichen Verfassung – und scheiterte an inneren Widersprüchen und am militärischen Widerstand der alten Mächte. Für die deutsche Demokratiegeschichte war die Revolution trotz ihres Scheiterns von immenser Bedeutung. Erstmals waren Freiheit und Gleichheit als Leitprinzipien der deutschen Staats- und Gesellschaftsordnung kodifiziert worden. Die Paulskirchenverfassung von 1849 wurde somit zum wichtigen Vorbild für die deutschen Verfassungen von 1919 und 1949.
mehr erfahrenZur Mitte des 19. Jahrhunderts begann durch den Eisenbahnbau ein dynamischer Wirtschaftsaufschwung. Das Gebiet des 1834 gegründeten Deutschen Zollvereins wurde zur drittgrößten Industriemacht der Welt. Das Zusammenwachsen der Wirtschaft legte die Basis für die politische Einigung. Zugleich führte die Industrialisierung zu Bevölkerungswachstum, Verstädterung, Massenarmut und gravierenden sozialen Problemen.
mehr erfahrenVom 27. bis zum 30. Mai 1832 fand in der Schlossruine im pfälzischen Hambach eine politische Massenkundgebung mit mehr als 20.000 Menschen statt. Die Teilnehmer kamen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Schichten und aus verschiedenen Nationen. Es wurde ein „Nationalfest der Deutschen“ und ein europäisches Fest. Unter der schwarz-rot-goldenen Flagge, die für die Idee der Freiheit und der Einheit der Nation stand, schlugen die Redner liberale, demokratische und republikanische Töne an. Ihre Ziele waren die nationale Einheit Deutschlands sowie politische Reformen, besonders Presse-, Meinungs-, Versammlungsfreiheit. Auch die Gleichberechtigung der Frauen oder die Schaffung eines konföderierten, republikanischen Europas wurden gefordert. Das Hambacher Fest war eines der bedeutendsten Ereignisse der deutschen Demokratiegeschichte.
mehr erfahrenAnlässlich des 4. Jahrestages der Völkerschlacht bei Leipzig und im Gedenken an den 300. Jahrestag des Beginns der Reformation trafen sich mehr als 500 Studenten auf der Wartburg bei Eisenach, die Zufluchtsort Martin Luthers gewesen war und als deutsches Nationalsymbol galt. Die Protestkundgebung richtete sich gegen die reaktionäre Politik und forderte einen Nationalstaat mit einer eigenen Verfassung. Die Vertreter der alten Ordnung reagierten mit Repressionsmaßnahmen, konnten die Verbreitung der revolutionären Ideen, unter denen sich freiheitliche, aber auch radikale Positionen fanden, jedoch nicht stoppen.
mehr erfahrenAm 26. September 1815 schlossen sich die Monarchen Russlands, Preußens und Österreichs in einem Bündnis zusammen, das die auf dem Wiener Kongress errichtete europäische Ordnung sichern und freiheitliche Bestrebungen abwehren sollte.
mehr erfahrenDie Umwälzungen im Gefolge der Französischen Revolution und der napoleonischen Hegemonie veränderten Europa nachhaltig. Am Ende der Ära Napoleons galt es einerseits die internationalen Fragen zwischen den am Krieg beteiligten europäischen Mächten zu lösen – und andererseits die innerdeutsche Gesamtorganisation zu regeln. Die Grundfrage war, ob sich die weitere Entwicklung unter restaurativen oder fortschrittlichen Vorzeichen vollziehen würde.
mehr erfahrenDie Französische Revolution und die Ära Napoleons brachten umstürzende Entwicklungen. Sie markierten eine große Zäsur für das deutschsprachige Mitteleuropa. Mit dem Untergang des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation begann die staatliche Neuordnung, deren Ergebnisse bis zur Reichseinigung 1871 im Grundsatz erhalten blieben.
mehr erfahrenDie Amerikanische Revolution prägte die Verfassungsgeschichte fundamental. Vom Gedankengut der Aufklärung geprägt, wurden Freiheit, Gleichheit, das Recht auf Leben und das Streben nach Glück zu angeborenen Grundrechten erklärt. Auch die staatsrechtliche Verankerung des Prinzips der Volkssouveränität war neu. Die Französische Revolution markiert einen wichtigen politisch-sozialen Wendepunkte in der europäischen Geschichte. Sie trug zu tiefgreifenden macht- und gesellschaftspolitischen Veränderungen in ganz Europa bei. Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte sowie die Forderung nach Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit hatten nachhaltige Auswirkungen auf nahezu alle europäischen Staaten.
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