Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Die SPD ist mit ihrer 160-jährigen Geschichte die älteste noch bestehende Partei Deutschlands. Als Milieu- und Klassenpartei der Arbeiterschaft blieb sie bis zum Ende des Kaiserreichs von der Staatsmacht ausgeschlossen. In der Weimarer Republik und in der Bundesrepublik war sie mehrfach an Regierungen beteiligt oder hat diese angeführt, ohne dabei eine länger anhaltende Vorrangstellung zu erringen. Ideologisch hielt die SPD bis zu ihrem Godesberger Programm 1959 am Marxismus fest. Die anschließende Öffnung zur Volkspartei ebnete den Weg zur Regierungsmacht, zunächst als kleinerer Partner der Union und seit 1969 unter den Kanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt in einer Koalition mit der FDP.

In der sozialliberalen Ära setzte die SPD mit gesellschaftspolitischen Reformen und einer neuen Ost- und Deutschlandpolitik Akzente, bevor ab Mitte der 1970er-Jahre wirtschafts- und sozialpolitische Probleme die Oberhand gewannen. Durch den Zustrom vieler akademisch ausgebildeter junger Mitglieder rückte die Basis in dieser Zeit nach links, was Konflikte mit der Führung und den Regierungsmitgliedern auslöste. Der Verlust der Regierungsmacht 1982 wurde durch die deutsche Vereinigung nach 1990 um weitere acht Jahre verlängert, die die SPD ideologisch auf dem falschen Fuß erwischte und sie gegenüber der Union auch strategisch und organisatorisch ins Hintertreffen brachte.

Nach dem Wahlsieg 1998 war die erste Amtsperiode von Rot-Grün vor allem durch das Fehlen eines klaren Kurses in der Wirtschaftspolitik gekennzeichnet. Als sich Kanzler Gerhard Schröder 2003 mit den Hartz-Gesetzen und der Agenda 2010 auf ein marktliberales Reformprogramm verpflichte, ohne die Partei inhaltlich darauf vorzubereiten, wandten sich viele sozialdemokratische Traditionswähler ab. Seit 2009 liegt die SPD in den Wahlergebnissen auf Bundesebene kontinuierlich unter 30 Prozent. Ihr Verbleib in der Regierungsrolle als Juniorpartner von CDU und CSU zahlte sich trotz unbestreitbarer Erfolge nicht aus. Die Misere spiegelte sich zugleich im inneren Zustand der Partei, der es an Führungskontinuität, attraktivem Spitzenpersonal und Nachwuchs bei den Mitgliedern mangelte. Die Mitgliederzahl, die 1976 noch bei über einer Million gelegen hatte, ging bis 2021 auf gut 400.000 zurück.

Der Wahlsieg bei der Bundestagswahl 2021, der in die Bildung der Ampelkoalition und Rückeroberung des Kanzleramtes mündete, kam vor diesem Hintergrund einer Sensation gleich. Tatsächlich verdankte die SPD ihn weniger der eigenen Stärke als der Schwäche ihrer Konkurrenten, die sie durch eine gut geplante Kampagne für sich und ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz auszunutzen wusste. Ihre Stimmenzuwächse holte sie dabei vor allem in den mittleren und älteren Wählergruppen, während sie bei den 18- bis 24-Jährigen sogar Verluste hinnehmen musste. 

© Prof. Dr. Frank Decker (Universität Bonn)

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