Die Linke

Die Partei Die Linke ist aus der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) und der Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) hervorgegangen. Die PDS hatte sich nach dem Systemumbruch 1989/90 als Nachfolgerin der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der früheren DDR gebildet. Bis 2005 blieb sie eine rein ostdeutsche Partei. Ein Gelegenheitsfenster für ihre Ausdehnung nach Westen bot sich durch die 2005 erfolgte Abspaltung der WASG von der SPD. Der Zusammenschluss beider Parteien zur gesamtdeutschen Linken wurde maßgeblich vom früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine betrieben, unter dessen Regie die Partei 2009 mit 11,9 Prozent ihr bisher bestes Bundestagswahlergebnis erreichte. Das gute Abschneiden im Westen (8,3 Prozent) trug dazu maßgeblich bei.

Im Osten hatte die PDS schon Mitte der 1990er-Jahre einen Sprung nach vorne gemacht, der sich vor allem aus der Unzufriedenheit der Bürger mit der Systemtransformation speiste. Beginnend mit dem „Magdeburger Modell“ einer von ihr geduldeten rot-grünen beziehungsweise SPD-Minderheitsregierung, war die PDS beziehungsweise Linke seit 1994 bis auf Sachsen in allen ostdeutschen Ländern (einschließlich Berlins) in einer oder mehreren Wahlperioden an der Regierung beteiligt. In Thüringen stellt sie seit 2014 den Ministerpräsidenten. Seit 2019 regierte Die Linke erstmals auch in einem westdeutschen Bundesland mit – in Bremen.

Durch das Aufkommen der AfD, an die sie in ihren ostdeutschen Hochburgen in erheblichen Maße Stimmen verliert, hat Die Linke ihre Alleinstellung als systemkritische Protestalternative im deutschen Parteiensystem inzwischen eingebüßt. Weil der Zuspruch auch im Westen schwindet, ist ihre Position als parlamentarische Kraft dadurch ernsthaft gefährdet. Zur Misere tragen nicht zuletzt die fortwährenden personellen und Richtungsstreitigkeiten bei, die sich an der den friedenspolitischen Positionen der Partei (einschließlich des Verhältnisses zu Russland), ihrer Haltung zum DDR-Regime oder der Migrationspolitik entzünden.

Organisatorisch haben sich die Machtverhältnisse innerhalb der Linken in Richtung der westdeutschen Verbände verschoben, wo sie Mitglieder dazu gewonnen und sich gleichzeitig verjüngt hat. Nach den Grünen kann die Partei den höchsten Frauenanteil unter den Parteimitgliedern und Bundestagsabgeordneten vorweisen, bei den Abgeordneten mit Migrationshintergrund liegt sie mit 28 Prozent sogar deutlich an der Spitze.

© Prof. Dr. Frank Decker (Universität Bonn)

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